Griechenland und die Türkei fördern ihre Kooperation im Zeichen der Flüchtlingskrise

Tsipras-davutogluDie technische Zusammenarbeit der griechischen und der türkischen Küstenwache in Sachen Bewältigung des enormen Flüchtlingszustroms haben der griechische Premier, Alexis Tsipras, und sein türkischer Amtskollege, Ahmet Davutoglu, nach ihrem Treffen gestern in Ankara angekündigt. Der griechische Premier hat einen zweitägigen Arbeitsbesuch in der Türkei abgeschlossen, wo er sich mit dem Ökumenischen Patriarchen Bartholomäus in Istanbul traf und danach nach Ankara für Gespräche mit dem türkischen Premierminister, Davutoglu, und dem Staatspräsidenten, Erdogan, reiste.

Die beiden Regierungschefs waren sich bei ihrer gemeinsamen Pressekonferenz einig, dass die Flüchtlingskrise nicht allein das Problem von Griechenland und der Türkei sei und dass beide Länder die Last einer globalen Krise übernommen hätten. Alexis Tsipras und Ahmet Davutoglu haben die Errichtung von Arbeitsgruppen angekündigt, die aus Beamten der Ministerien für Äußeres, Migration und Bürgerschutz beider Länder bestehen und ihre Zusammenarbeit rasch aufnehmen würden. Der griechische Ministerpräsident hat nicht zuletzt das Thema des bilateralen Abkommens zur Rückführung von Migranten angesprochen und seine Forderung nach der Errichtung von Registrierungszentren (Hotspots) in der Türkei wiederholt, damit die Schutzsuchenden, die Anspruch auf Asyl haben, direkt in der EU verteilt werden, ohne die gefährliche Überfahrt zu den griechischen Inseln wagen zu müssen.

Den Regierungschefs von Griechenland und der Türkei zufolge soll in der Zukunft ein Dreiergipfel stattfinden, an dem Griechenland, die Türkei und Deutschland teilnehmen werden. Darüber hinaus wird der türkische Premier Griechenland im kommenden Februar einen Besuch abstatten, mit dem Ziel die bilateralen Beziehungen in den Bereichen Handel, Tourismus, Energie und Transport zu fördern. Alexis Tsipras hat in seinen Presseaussagen betont, dass eine neue hoffnungsvolle Ära in den griechisch-türkischen Beziehungen anfange, er hat jedoch hinzugefügt, dass es noch offene Fragen gebe, die aufrichtig besprochen werden müssten. „Wir sind uns darin einig, dass die Ägäis ein Meer für Zusammenarbeit, Handel, Kultur und Tourismus sein soll. Beide Völker werden nur gewinnen, wenn sie miteinander arbeiten“, so der griechische Ministerpräsident.

Was die Zypernfrage betrifft, hat Alexis Tsipras wiederholt unterstrichen, dass Griechenland für eine gegenseitig akzeptable Lösung auf der Grundlage der UN-Resolutionen und im Rahmen des Europäischen Besitzstandes stehe.

In einem Beitrag für die türkische Zeitung „Daily Sabah“ kurz vor seiner Reise in die Türkei hat Alexis Tsipras klargestellt, dass sein Besuch eine Gelegenheit für die Neubelebung der bilateralen Beziehungen im Zeichen der Flüchtlingskrise sei. Der Frieden in Syrien und dem Irak und die Stabilität in Afghanistan seien die Voraussetzungen für ein Ende der Flüchtlingskrise. Gleichzeitig sei eine substanzielle Vereinbarung der EU mit der Türkei über die Verwaltung der Flüchtlingsströme, die Unterstützung der Schutzsuchenden und die Errichtung eines starken Neuansiedlungsmechanismus unabdingbar, so der griechische Ministerpräsident in seinem Artikel für die „Daily Sabah“.